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   BSG, 08.04.1987 - 1 RA 55/85   

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https://dejure.org/1987,13719
BSG, 08.04.1987 - 1 RA 55/85 (https://dejure.org/1987,13719)
BSG, Entscheidung vom 08.04.1987 - 1 RA 55/85 (https://dejure.org/1987,13719)
BSG, Entscheidung vom 08. April 1987 - 1 RA 55/85 (https://dejure.org/1987,13719)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Pflichten des Versicherungsträgers - Hinweispflicht - Beitragsnachentrichtung - Neuberechnung der Rente - Herstellungsanspruch

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Wird zitiert von ... (28)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 18.08.1983 - 11 RA 60/82

    Herstellungsanspruch - Erstattung rechtmäßig entrichteter Beiträge - Erlöschen

    Auszug aus BSG, 08.04.1987 - 1 RA 55/85
    Beiträge der Art nach im Gesetz nicht vorgesehen sei (Urteil des 11. Senats vom 18. August 1983, BSGE 55, 261 = SozR 2200.

    Ob derartige Beiträge entgegen BSGE 55, 261, 26ü zugleich einen Beitragserstattungsanspruch nach S 26 SGB 4 auszulösen vermögen, bedarf mangels Geltendmachung eines solchen Anspruchs keiner Entscheidung.

  • BSG, 24.03.1983 - 1 RJ 92/81

    Erstattung rechtmäßig entrichteter Beiträge - Sozialrechtlicher

    Auszug aus BSG, 08.04.1987 - 1 RA 55/85
    steht nicht entgegen, daß die und bisher der erkennende Senat die Erstattung von rechtmäßig entrichteten Beiträgen aufgrund eines Herstellungsanspruchs abgelehnt haben (BSGE 50, 129, 132 : SozR 2600 5 121 Nr. 2), ua, weil ein früheres Fehlverhalten des Versicherungsträgers an der Rechtmäßigkeit der erfolgten Beitragsentrichtung nichts ändere (Urteil des"erkennenden Senats vom zu. März 1983, BSGE 55, 40, ü3/üü : SozR 2100 5 27 Nr. 2; anders das frühere Urteil vom 12. November 1980, SozR. 1200 5 1" Nr. 9) und auch eine vollständige Erstattung rechtmäßig entrichteter.
  • BSG, 21.01.1987 - 1 RA 27/86

    Rückwirkung - Gewährung vorenthaltener Leistungen - Sozialrechtlicher

    Auszug aus BSG, 08.04.1987 - 1 RA 55/85
    - 1 RA 27/86 - im Anschluß an das Urteil des 11a-Senats vom 1986 28/85 Veröffentlichung.
  • BSG, 18.08.1983 - 11 RA 40/82

    Ausbildungsausfallzeit - Gesetzesänderung

    Auszug aus BSG, 08.04.1987 - 1 RA 55/85
    (- 11 RA 40/82 - SozR 1200 5 13 Nr. 2), auf das sich die Beklagte vornehmlich beruft, die zur Beratungspflicht geltenden Grundsätze dahingehend eingeschränkt, daß der Versicherte nur in der Erlangung der ihm vom Gesetz zugedachten Rechte zu beraten sei; deshalb scheide ein Hinweis auf Möglichkeiten eines Rechtsmißo brauchs ebenso aus wie auf solche Gestaltungsmöglichkeiten, die.
  • BSG, 26.11.1985 - 12 RK 41/84

    Aufstockungsverbot - Beitragsnachentrichtung - Herstellungsanspruch

    Auszug aus BSG, 08.04.1987 - 1 RA 55/85
    ist, bereits bejaht (BSGE 59, 190, 192) und dabei hervorgehoben,.
  • BSG, 28.05.1980 - 5 RKn 21/79

    Rechtsmäßigkeit eines Beitragsbescheides - Verstoß gegen Art. 3 GG - Umgestaltung

    Auszug aus BSG, 08.04.1987 - 1 RA 55/85
    steht nicht entgegen, daß die und bisher der erkennende Senat die Erstattung von rechtmäßig entrichteten Beiträgen aufgrund eines Herstellungsanspruchs abgelehnt haben (BSGE 50, 129, 132 : SozR 2600 5 121 Nr. 2), ua, weil ein früheres Fehlverhalten des Versicherungsträgers an der Rechtmäßigkeit der erfolgten Beitragsentrichtung nichts ändere (Urteil des"erkennenden Senats vom zu. März 1983, BSGE 55, 40, ü3/üü : SozR 2100 5 27 Nr. 2; anders das frühere Urteil vom 12. November 1980, SozR. 1200 5 1" Nr. 9) und auch eine vollständige Erstattung rechtmäßig entrichteter.
  • BSG, 18.12.1975 - 12 RJ 88/75

    Sozialgerichtsbarkeit - Rechtsweg - Naturalrestitution -

    Auszug aus BSG, 08.04.1987 - 1 RA 55/85
    Versicherten mutmaßlich (BSG SozR Nr. 3 zu 5 1233 RVO, BSGE 41, 126).
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